Mit Martina Neubauer war ich als Vertreter des Kreisverbandes Starnberg auf der Delegiertenversammlung der Grünen am letzten Wochenende in Bonn. Ich war, wie 40% der 800 Delegierten, zum ersten Mal auf einer solchen Versammlung.
Vieles von dem, was dort beredet und beschlossen wurde ging ja schon über die Medien. Zumindest einer der Beschlüsse ist inzwischen wieder hinfällig. Unter Zähneknirschen hatte die Versammlung für einer Laufzeitverlängerung der beiden süddeutschen AKWs bis zum April gestimmt. Jetzt sollen alle drei noch verbliebenen AKWs bis dahin laufen.
Beeindruckende Reden konnte man hören von Irina Sherbakova, Gründungsmitglied von Memorial, das in diesem Jahr den Friedensnobelpreis erhielt. Luisa Neubauer von Fridays for Future erinnerte die Versammlung an ihre Klimaverantwortung. Aber trotz ihrer Apelle stimmte am Ende die Versammlung knapp gegen das von der Grünen Jugend eingebrachte Moratorium um den Braunkohleabbau in Lützerath.
Insgesamt konnte sich der Bundesvorstand mit all seinen Anträgen, die im Vorfeld durch zahlreiche Änderungsanträge sehr stark verbessert worden waren, durchsetzen. So wurden auch die Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien zwar kritisiert, aber am Ende doch irgendwie gebilligt. Sowohl Anna-Lena Baerbock wie auch Robert Habeck verteidigten die Entscheidung mit Hinweisen auf Altlasten, Gemeinschaftsprojekte und ein kommende Rüstungsexportkontrollgesetz. Was wirklich zur Entscheidung geführt hat, etwa Munition in ein menschenrechtsverachtendes Land zu liefern, welches Krieg im Jemen führt, werden wir wohl nie erfahren. Für eine junge Rednerin aus Berlin waren die vorgebrachten Argumente „Bullshit“. Auch ich kann in ihnen nur billige Ausreden erkennen.
Neben den vielen interessanten Gesprächen, die auch ich auf dem Parteitag führen konnte, war ich doch irritiert von den Ovationen, die den grünen Promis nach ihren Reden entgegengebracht wurden. Ich fühlte mich ab und an daran erinnert, dass auf CSU-Parteitagen die Zustimmung zum Redebeitrag über die Länge des Applauses gemessen wurde.
Mit vielen Eindrücken bin ich zurück aus Bonn gekommen. Wenn Ihr Nachfragen habt, gerne.
Euer Martin Pilgram
